width="118" height="23" alt="XING" border="0" />237. Sitzung vom 25.04.2013 TOP 10 Conterganstiftungsgesetz
26. April 2013
237. Sitzung vom 25.04.2013
TOP 10 Conterganstiftungsgesetz
CDU/CSU, SPD, FDP
Conterganstiftungsgesetz/Änderung
- Drucksache 17/12678, 17/13279, 17/13280 -
10.b) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (13.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern
- Drucksache 17/11041, 17/13279 -
237. Sitzung vom 25.04.2013 Jarzombek, Thomas (CDU/CSU)
26. April 2013
237. Sitzung vom 25.04.2013
Jarzombek, Thomas (CDU/CSU)
10.a) Zweite und dritte Beratung
CDU/CSU, SPD, FDP
Conterganstiftungsgesetz/Änderung
- Drucksache 17/12678, 17/13279, 17/13280 -
10.b) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (13.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern
- Drucksache 17/11041, 17/13279 -
CDU/CSU – BUNDESTAGSFRAKTION
Bär/Jarzombek: Contergan-Opfer bekommen
120 Millionen Euro mehr an Unterstützung
Berlin (ots) – Der Deutsche Bundestag erhöht am heutigen Donnerstag die Hilfen für Contergan-Opfer um jährlich 120 Millionen Euro. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Thomas Jarzombek:
“Mit dem Gesetz stellen wir eine angemessene Unterstützung der Contergan-Opfer sicher. Unser oberstes Ziel war es, den contergangeschädigten Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Aufgrund der Spätfolgen der Schädigung sind die Betroffenen im Alltag immer häufiger auf Hilfen angewiesen. Angehörige sind damit überlastet. Die Erhöhung der Maximalrenten von bislang 1.152 Euro auf künftig 6.912 Euro monatlich gibt den Contergan-Geschädigten ein Stück Unabhängigkeit.
Für die Erhöhung der Renten stellen wir jährlich 90 Millionen Euro, für den Hilfefonds jährlich bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung. Aus ihm sollen Heil- und Hilfsmittel bezahlt werden, wenn die Kosten von keiner anderen Stelle übernommen werden. Finanziert werden können unter anderem spezielle Rollstühle, Hörgeräte aber auch Schmerztherapien, Osteopathie oder Lymphdrainagen.
Um Eltern, Kinder und Ehepartner von contergangeschädigten Menschen zu entlasten, haben wir geregelt, dass sie weder vom Sozialhilfeträger in Anspruch genommen werden können noch mit ihrem Einkommen und Vermögen einspringen müssen, wenn die Contergan-Geschädigten Leistungen des SGB XII beziehen, die unmittelbar mit der Behinderung zusammenhängen.
Mit der finanziellen Unterstützung können wir das Leid der Betroffenen nicht aufwiegen, aber wir können ihnen damit das Leben ein wenig erleichtern.”
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: pressestelle@cducsu.de
Quelle:
http://www.presseportal.de/pm/7846/2458940/baer-jarzombek-contergan-opfer-bekommen-120-millionen-euro-mehr-an-unterstuetzung
Menschenkette Berlin 5. Mai 2010 (Contergan Demo Berlin)
17. Mai 2010
Menschenkette am 05. Mai 2010 in Berlin vom Brandenburger Tor zum Reichstag. Zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.
Müssen sie sich erst kreuzigen?
10. Mai 2010
Dokumentarfilm über die spanischen Contergangeschädigten. Kampf für Gerechtigkeit und Entschädigung mit den britischen Contergan-Opfer.
Gleichstellung für alle! UN-Behindertenrechtskonvention
8. Mai 2010
Gleichstellung für alle
Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen haben diverse Verbände, Vereine, aber auch Einzelpersonen am Mittwoch eine Menschenkette gebildet.
Unter dem Motto „Inklusion – Dabei sein von Anfang an“ wurde ein Licht weitergegeben und so symbolisch das Brandenburger Tor mit dem Deutschen Bundestag verbunden. Ziel der Aktion war es, der Politik den Weg zur Inklusion, also zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung, zu weisen. So forderten die Teilnehmer unter anderem, die UN-Behindertenrechtskonvention rasch umzusetzen und ein umfassendes Diskriminierungsverbot.
“Berlin wirbt um Brasilien.” Besuch von Außenminister Guido Westerwelle – Stationen Brasilia, Sao Paulo, Rio de Janeiro.
12. März 2010
“Berlin wirbt um Brasilien.” Financial Times Deutschland. Besuch von Außenminister Guido Westerwelle – Stationen Brasilia, Sao Paulo, Rio de Janeiro. Günter Nooke: “Unsägliche Folterpraxis in Brasilien.” ThyssenKrupp in Rio de Janeiro. Peter Scholl-Latour, Helio Bicudo, jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew.
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Die UNO-Menschenrechtskommission in Genf befaßt sich mit dem Gefängnishorror in Lateinamerikas größter Demokratie.
Tim Cahill (Mitte), Brasilienexperte von Amnesty International in London, in Slum von Sao Paulo.
: “Das große Problem Brasiliens ist heute, daß der offizielle Diskurs nichts mit der politischen Praxis zu tun hat. Es wird weiter gefoltert und exekutiert, die Lage in den Gefängnissen ist nach wie vor grauenhaft und es gibt weiterhin Todesschwadronen und Sklavenarbeit. Echte Reformen werden durch wirtschaftliche und politische Interessen verhindert.”
Gefängnishorror unter Lula und Genfer UNO-Menschenrechtskommission: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/08/gefangnisse-unter-lula-uno-menschenrechtskommission-in-genf-befast-sich-erstmals-mit-gegen-gesetz-und-verfassung-verstosenden-haftbedingungen-im-teilstaat-espirito-santo-dossier-mit-fotos-von-zerstu/
Gefangenenpriester Günther Zgubic aus Österreich: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/29/osterreichischer-pfarrer-und-gefangenenseelsorger-gunther-zgubic-in-brasilien-weiter-folter-in-allen-varianten-eine-deutsche-frau-wurde-unglaublich-mit-elektroschocks-kaputtgemacht-psychisch-ner/
“Trotz des Anti-Folter-Gesetzes wird in ganz Brasilien weitergefoltert”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/24/trotz-des-anti-folter-gesetzes-wird-in-ganz-brasilien-weitergefoltert-nicht-selten-aus-sadistischem-vergnugen-am-foltern-cecilia-amin-castro-exekutivsekretarin-der-kommission-fur-gerechtigkeit/
“Brasilien kein Rechtsstaat”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/28/brasilien-ist-kein-rechtsstaat-war-nie-ein-rechtsstaat-konstatiert-bundeszentrale-fur-politische-bildungbonn-in-einer-analyse-des-lateinamerikaexperten-rudiger-zoller-lulas-brasilienweiterhin/
Tim Cahill (Mitte), Brasilienexperte von Amnesty International in London, in Slum von Sao Paulo.
“Das große Problem Brasiliens ist heute, daß der offizielle Diskurs nichts mit der politischen Praxis zu tun hat. Es wird weiter gefoltert und exekutiert, die Lage in den Gefängnissen ist nach wie vor grauenhaft und es gibt weiterhin Todesschwadronen und Sklavenarbeit. Echte Reformen werden durch wirtschaftliche und politische Interessen verhindert.”
Atom-Hermesbürgschaft für Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/atom-burgschaft-fur-brasilien-bundesverband-christliche-demokraten-gegen-atomkraftcdak-kritisiert-mogliche-fdp-interessenkollision-der-fdp-politikerin-ulrike-flach/
Jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew zu deutsch-brasilianischer Atom-Kooperation, deutschen Automultis in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/der-judische-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-uber-die-deutsch-brasilianische-atomkooperation-weltsozialforum-2010/
« Gefängnishorror unter Lula: UNO-Menschenrechtskommission in Genf befaßt sich erstmals mit gegen Gesetz und Verfassung verstoßenden Haftbedingungen im Teilstaat Espirito Santo. Dossier mit Fotos von Zerstückelten. Günter Nooke, Oded Grajew. Deutscher Außenminister Guido Westerwelle besucht Brasilien. – Deutscher Außenminister Guido Westerwelle in Buenos Aires. “Es wird ein Kernanliegen meiner Außenpolitik sein, Türen für deutsche Unternehmer zu öffnen.” Reise-Schwerpunkt Brasilien mit Drei-Tage-Aufenthalt. Brasilia, Sao Paulo, Rio de Janeiro. »
Der Contergan-Prozeß Ostern sind wir zu Hause!”
11. März 2010
………………………………..(Hier können Sie weiter lesen, bitte hier klicken)
Contergan WDR.de
9. März 2010
![Montage: Contergan-Packung und contergangeschädigtes Kind; Rechte: dpa/ddp/WDR[M], Kirsch](http://www.wdr.de/themen/gesundheit/pharmazie/contergan/_img/contergan_2_458_120.jpg)
Never Walk Alone Nürnberg
17. November 2009
Sternentaler unterstützt Never Walk Alone Nürnberg
Never Walk Alone Nürnberg
Never Walk Alone Nürnberg
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Die Erfolgsstory Never Walk Alone Nürnberg e.V.
Der im Mai 2006 gegründete und eingetragene Bewegungssportverein feierte im Juni 2007 sein einjähriges Bewegungssportkonzept.
Nordic Walking, Radfahren, Laufen und Triathlon werden den Mitgliedern, ob Anfänger oder Fortgeschrittene, angeboten. Durch das enorme Medieninteresse und die Vielzahl von Berichten in der Presse ist der Verein und sein Übungsleiter nicht mehr aus der Bewegungssportszene in Nürnberg wegzudiskutieren. In der kurzen Vereinsgeschichte konnten enorme sportliche Erfolge erzielt werden. Nicht zuletzt durch das finanzielle Engagement der Kooperationspartner Autohaus Bronner, Langwasser, Bike Adventures, Zerzabelshof, Fitness-Studio Power Play, Schwaig und derSponsoren Autovermietung Lösch, Laufamholz, Beauty Cut, Friseursalon Mögeldorf und zahlreichenSpenden der Laufamholzer Geschäftswelt steht der Verein trotz aller Skeptiker da, wo er heute ist.
Mittlerweile zählt der Verein fast 100 Mitglieder, unter denen sich auch Triathlon-Weltmeister 2005 Faris Al Sultan, München, Dr. Beat Knechtle, St.Gallen, fünffach Triathlon-Weltmeister 2007,Wigald Boning, Komiker und Quizmaster, Elke Streicher, Mitglied des DLV-Nationalteams im 24 Std.-Lauf und Dietmar Mücke, Deutscher Meister im 24 Std.-Lauf 2005 befinden.
Quelle: Never Walk Alone Nürnberg
Der Skandal ist noch nicht zu Ende
6. Oktober 2009
Der Skandal ist noch nicht zu Ende
OSTFILDERN: Contergan-Geschädigte rufen erneut das Bundesverfassungsgericht an – Tagung in Scharnhausen
Der Ruiter Jurist Christian Stürmer ist Vorsitzender des Contergan-Netzwerkes.Foto: Dietrich
Zur Jahreswende gegründet, zählt das bundesweite Contergan-Netzwerk bereits 250 Mitglieder. Etwa 20 davon kamen am Samstag nach Scharnhausen, um dort eine zweite Verfassungsbeschwerde vorzubereiten. Sie hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht ihnen endlich zur lebensnotwendigen Unterstützung verhilft.
Von Peter Dietrich
Etwa 2650 Contergan-Geschädigte haben in Deutschland bis heute überlebt. Mit steigendem Alter leiden sie unter immer mehr Folgeschäden. Aufwändige Pflege, orthopädische Hilfsmittel, eine behindertengerechte Wohnung oder ein behindertengerechtes Auto kosten viel Geld. Doch noch immer werden in Deutschland die weltweit niedrigsten Entschädigungen bezahlt. „Wir wollen verhindern, dass unsere Kinder mit ihrem Einkommen für uns einstehen müssen“, erklären die Mitglieder des Netzwerks. Es geht ihnen nicht um Luxus. Sie wollen eine Hilfskraft anständig bezahlen können oder wünschen sich einen praktikablen Ersatz für die fast 30 Jahre alte Küche. Oder sie wären froh, wenn die Spezialschuhe, die sie monatlich auf eigene Kosten teuer reparieren, nicht zwei Jahre lang halten müssten.Andere Menschen in vergleichbarer Lage, wie Unfallopfer, heutige Arzneimittelgeschädigte oder HIV-Infizierte, erhalten sehr viel höhere Zahlungen. Zivilrechtlich und gegenüber dem Bundesversorgungsgesetz sind die Contergan-Geschädigten erheblich im Nachteil. Der Staat hat alle Ansprüche der Opfer gegen die Herstellerfirma Grünenthal ausgeschlossen, muss deshalb nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts selbst die Versorgung der Conterganopfer sicherstellen. „Was er allerdings nur völlig unzureichend erfüllt“, sagt der Jurist Christian Stürmer, in Ruit lebender Vorsitzender des Contergan-Netzwerks.
Die Renten lägen bei 252 bis 1116 Euro im Monat. Mit den weiteren 50 Millionen Euro, die Grünenthal nach dem öffentlichen Druck nach dem Fernsehfilm „Eine einzige Tablette“ in die Stiftung eingezahlt habe, stünden zwar nun 100 Millionen für Sonderzahlungen zur Verfügung. Doch würden sie auf 25 Jahre verteilt, ein absolut Schwerkranker ohne Arme und Beine erhalte daher pro Monat nur 300 Euro.
Bis zum Europäischen Gerichtshof
Die Verfassungsbeschwerde, die elf Betroffene Ende Juni in Karlsruhe einreichten, hat die wissenschaftliche Vorprüfung bestanden und liegt nun beim Berichterstatter der zuständigen Kammer. Jetzt legt das Contergan-Netzwerk eine zweite Verfassungsbeschwerde nach. Die 15 Beschwerdeführer argumentieren mit der seit März in Deutschland gültigen UN-Behindertenrechtskonvention, sehen einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot. Das Netzwerk beantragt, beide Verfahren miteinander zu verbinden. „Wir sind entschlossen, unsere rechtlichen Mittel auszukosten“, betont Stürmer, „und wenn wir zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen müssen.“
Das Vermögen der Eigentümerfamilie Wirtz, bemerkt ein Geschädigter, werde aktuell auf 3,3 Milliarden Euro geschätzt. Und ein anderer bedauert: „In einem Schwellenland wie Brasilien ginge es uns besser.“
Quelle: EZ-ONLINE “Mit freundlicher Genehmigung des Autors” Peter Dietrich
